Meine Stellungnahme zu dem Fehlen der sPD in den Ausschüssen: Ein Witz. Ein ganz schlechter Scherz, den man auch als absoluten Schabernack bezeichnen könnte. Der einzige Grund für diese Entscheidung ist ein öffentlichkeitswirksames Darstellen als “Bürgernahe Partei”.
Wir können uns alle testen lassen, direkt vor den Sitzungen. Es ist genug Platz in den Räumlichkeiten, wie im gestrigen SKS-A ( Ausschuss für Schule, Kultur und Sport), der im Ringhotel Zweibrücker Hof, Herdecke stattfand, und deren hervorragende Organisation muss grade dafür gelobt werden. Mit Masken, Tests, Abstand und dem entschlackten, wirklich kurz gehaltenen Tagesordnungspunkten ist die Gefahr, sich anzustecken, so minimal wie sie nur seien kann. Kleiner jedenfalls, als über den Wochenmarkt zu laufen, wo heute Ratsmitglieder der sPD gesehen wurden.
Wäre mir das nicht berichtet worden, hätte ich vermutlich nicht mal was geschrieben. Aber Wasser predigen und Wein saufen, ist nicht bürgernah, sondern Bürgerveräppelung. Wir haben die erste Sitzungsperiode des Jahres schon alles auf den Hauptausschuss übertragen, wobei dort nur die dringendsten Entscheidungen anfielen, und alles andere wurde verschoben. DA liegen aber jetzt so viele Dinge an, die langsam dringlich entschieden werden müssen, das diese nicht mehr verschoben werden können…
Der Vorschlag, alles auf den Hauptausschuss zu schieben, würde nun zu stundenlangen Sitzungen führen, was auch nicht Sinn der Sache ist. Online-Abstimmungen sind nur begrenzt möglich. Dafür haben gewisse Parteien in anderen Städten gesorgt, indem sie die Abstimmungen für ungültig erklären ließen, wenn ihnen das Ergebnis nicht gepasst hat, indem sie gesagt haben sie hätten Verbindungsprobleme während der Abstimmung gehabt.
Gewisse Ausschüsse können nun nicht mal stattfinden, da die sPD den Vorsitzenden stellt. Die sPD hat jahrelang eine Zweizügigkeit der Hugo-Knauer-Schule gefordert. Einen Umbau befürwortet. Und jetzt ist sie nicht mal da, wenn darüber abgestimmt wird. Und das alles, um sich so bürgernah wie möglich zu Präsentieren? Sorry, aber das ist so was von vorbei an der Realität… Als Ratsmitglied wird man gewählt, um die Interessen der Bürger zu vertreten. AUCH, oder gerade während einer Lage, wie wir sie zur Zeit haben. Nicht, um zu Hause zu bleiben und so zu tun als würde man Solidarität bekunden, aber dann schön bürgernah über den Markt geht. #lolspd , LOL, SPD Herdecke.
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